Category:Monsters of Law 10: Uploadfilter: Hausaufgaben für den Bundestag
Monsters of law Nr. 10: Uploadfilter: Hausaufgaben für den Bundestag
Gäste: Saskia Esken, Mitglied des Bundestages und Parteivorsitzende der SPD Felix Reda, Projektleiter control ©, Gesellschaft für Freiheitsrechte e. V. Tankred Schipanski, Mitglied des Bundestages und digitalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Martin Madej, Referent Team Digitales und Medien, Verbraucherzentrale Bundesverband e. V.
Moderation: Lilli Iliev, Projektmanagerin Politik & Recht, Wikimedia Deutschland e. V. John Weitzmann, Teamleiter Politik & Recht, Wikimedia Deutschland e. V.
Der Protest gegen Uploadfilter hat 2019 tausende Menschen auf die Straße gebracht, jetzt stimmt der Bundestag über die Umsetzung der umstrittenen Urheberrechtsreform in deutsches Recht ab. Um Grundrechte nicht zu sehr einzuschränken, sieht der Gesetzesentwurf Bagatellregelungen vor. Sie sollen dazu führen, dass Kleinstinhalte wie Memes nicht automatisiert blockiert werden. Auch ist eine neue gesetzliche Erlaubnis für „Pastiches“ vorgesehen, die Teile der sogenannten Remix-Kultur legalisieren soll.
Doch auf Seiten der Zivilgesellschaft regt sich weiter Widerstand gegen den Gesetzesentwurf. Reichen die Bagatellgrenzen in ihrer derzeitigen Form aus, um Nutzerinnen und Nutzer im Netz zu schützen? Welche Weichen muss der Bundestag noch stellen, damit das Internet ein Ort kreativer Entfaltung bleiben kann und der Informations- und Wissensaustausch nicht behindert wird?
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