File:Eine KSZE für Zentralasien schaffen (5407647050).jpg

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Asiz Rafiee (Mitte) ist der Direktor des Afghan Civil Society Forum (ACSF), dem Dachverband der afghanischen Nichtregierungsorganisationen. Im Panel Internationale wirtschaftliche und entwicklungspolitische Zusammenarbeit, das vom außenpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag, Wolfgang Gehrcke (li.), moderiert wurde, sagte Rafiee seinem Land mit Blick auf dessen geographische Bedeutung als Rohstofftransitland und Rohstofflager und die daraus resultierenden internationalen Interessen eine schwierige Zukunft voraus. Zu einem möglichen Versöhnungsprozess, sagte er, gehöre auch Gerechtigkeit für die Opfer: »Gerechtigkeit ist das wichtigste Prinzip unserer Kultur.« Er wies außerdem darauf hin, dass Afghanistan bis zu den 1990er Jahren immer säkular regiert worden war und dass Menschenrechte eine große Bedeutung für die Afghaninnen und Afghanen haben. Er rief dazu auf, demokratische Kräfte in Afghanistan zu unterstützen: »Der Krieg in Afghanistan muss unter allen Umständen beendet werden«, forderte Thomas Gebauer, Geschäftsführer der Hilfsorganisation medico international, die zwei Minenräumprojekte in Afghanistan finanziell und technisch unterstützt. Gebauer unterstrich die Notwendigkeit, eine genaue Analyse der Gründe für die Gewalt in Afghanistan und das Scheitern des ISAF-Einsatzes vorzunehmen. Er stellte fest, dass Afghanistan nach wie vor auf dem vorletzten Platz des Index für menschliche Entwicklung der Vereinten Nationen steht, und verwies auf eine Studie von Oxfam, der zufolge Armut und Arbeitslosigkeit von den Afghaninnen und Afghanen als zentraler Kriegsgrund genannt werden. Gebauer kritisierte die Politik der vernetzten Sicherheit, die Einbindung von entwicklungspolitischer Arbeit in militärische Strategien. Aus dem Paradigma der 1960er bis 1980er Jahre, das einen Zusammenhang zwischen Entwicklung und Frieden feststellte, sei ein neues Paradigma geworden: das vom Zusammenhang zwischen Entwicklung und Sicherheit. Zivile Hilfe werde so zur non lethal weapon - zur nicht-tödlichen Waffe. Dies erschwere die Arbeit der Hilfsorganisationen.

»Alle verstärkten Bemühungen um die Entwicklung in Afghanistan können nichts bewirken unter der Bedingung des Krieges«, stellte Andreas Zumach, freier Journalist und Buchautor, klar. Er stellte die internationalen Rahmenbedingungen des Afghanistan-Krieges dar: den sogenannten Krieg gegen den Terrorismus, die Begehrlichkeiten verschiedener Akteure - er nannte die USA, China, Russland, Pakistan, Indien und den Iran - an Afghanistan als Transitland für Rohstoffe, die mit der Entdeckung von Rohstoffen in Afghanistan selbst noch gestiegen seien. Als wichtigen Faktor führte er die Drogenökonomie, in der mehr als die Hälfte des Bruttonationaleinkommens Afghanistans erwirtschaftet wird, in die Diskussion ein: »Selbst wenn der Krieg morgen beendet wird, selbst wenn es zum Abzug ausländischer Truppen käme, wird es unter den Bedingungen der Drogenökonomie keine dauerhafte Entwicklung geben«, so Zumach, der einen radikalen Vorschlag unterbreitete: die Absenkung der Gewinnspannen im Drogenhandel durch die Legalisierung von Heroin. Er verwies außerdem auf erfolgreiche Programme des Technischen Hilfswerks, die sich an Kleinbauern richten und ihnen den Umstieg auf andere Anbauprodukte erleichtern. Zumach forderte DIE LINKE auf, sich für einen multilateralen Verhandlungsprozess, vergleichbar mit der KSZE in Europa, einzusetzen. Ein erster Beitrag in diese Richtung könnte eine internationale Konferenz mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen aus allen betroffenen Ländern sein. Wolfgang Gehrcke nahm diesen Vorschlag auf und kündigte entsprechende Initiativen seiner Fraktion an.
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Eine KSZE für Zentralasien schaffen

Author Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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